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Kammergericht, Urteil vom 25.02.2000 – 5 U 5573/98 – »Die Ent- deckung«.
In:
Schulze, Rechtsprechung zum Urheberrecht - Ent- scheidungssammlung, KGZ 114
In diesem Urteil zu einem DEFA-Film sind sechs Schwerpunkte ent- halten. Es werden
die Grundsätze bestätigt, die das Kammergericht bereits in den Entscheidungen
»Herr Schmitt von der Gestapo« und
»Flüstern und Schreien« aufgestellt hat. Das sind: Aktivlegitima-tion, Rechteübertragung, fehlende
Vertragsunterlagen, Beweislast- umkehr, keine Vertragsanpassung und Wegfall der
Geschäftsgrund- lage. Bei den angesprochenen Aspekten wird auf das Urteil »Barfuß
ins Bett« (Schulze, RzU, BGHZ Nr. 489) Bezug genommen. |
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Schwerpunkte |