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Kammergericht, Urteil vom 30.04.2004 - 5 U 98/02 - »Ausschnitt- dienste«.
In: Schulze, Rechtsprechung zum Urheberrecht - Entscheidungssammlung, KGZ
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Die Anmerkung befasst sich mit der o. g. Entscheidung , in der das Kammergericht
den Versand von Artikeln per Fax und E-Mail ver- boten hat. Hierzu wird
festgestellt, dass dadurch ein schneller, kostengünstiger und weltweiter
Datenaustausch massiv einge- schränkt wird.
Zunächst wird auf die rechtlich
Bedeutung von § 44 a UrhG und die Informationsgesellschafts-Richtlinie (RL
2001/29/EG) eingegangen. Im Zusammenhang werden mehrere Urteile des BGH (u. a.
»Versen- dung von Pressespiegeln per E-Mail«, »Elektronische Pressespiegel«,
»Gies-Adler«) besprochen sowie eine kommentierte Zusammen- fassung zu § 44 a UrhG
angefügt.
Schließlich wird diskutiert, ob der Fax- und E-Mail-Versand vom
Schutzzweck des § 44 a UrhG umfasst werden soll. Die Anmerkung stellt dazu einen
Lösungsweg dar.
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Schwerpunkte |
Dr. Stefan Haupt 
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