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Widerspruchsbescheid des Landesamtes zur Regelung offener Ver-
mögensfragen vom 30.01.2003 - I. WAV - 102500/00) - »Rückübertragung von
Vermögenswerten«. In: Schulze, Recht- sprechung zum Urheberrecht -
Entscheidungssammlung, Widerspr 1
Die Anmerkung befasst sich mit dem Widerspruchsbescheid des Landesamtes zur
Regelung offener Vermögensfragen, welcher die Ablehnung des Anspruchs auf
Rückübertragung von Urheber und Leistungsschutzrechten zum Gegenstand hatte.
Dazu wird insbe- sondere vergleichend auf den Einigungsvertrag, die
BGH-Recht- sprechung sowie den Zweiten Korb eingegangen.
Im Ergebnis wird
festegestellt, dass mit dem Widerspruchsbescheid eine wichtige Rechtsfrage, die
im Zusammenhang mit der Einheit Deutschlands aufgetreten ist, abschließend
beantwortet wurde. Gemessen an den gültigen Rechtsvorschriften der DDR, ist bei
der Vertragsgestaltung der DEFA-Studios alles mit rechten Dingen zu- gegangen.
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Schwerpunkte |
Dr. Stefan Haupt 
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