Tätigkeitsschwerpunkte: Titelschutzrecht - Kanzlei Haupt Rechtsanwälte

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Titelschutzrecht:

Das Titelschutzrecht ist Teil des Kennzeichenrechts. Werktitel sind die Namen und sonstigen Bezeichnungen von Druckschriften, Film-, Ton- und Bühnenwerken oder vergleichbaren Werken wie Computer- programme, Multimediawerke oder Spiele. Das Recht am Titel ent- steht mit der tatsächlichen Aufnahme der Benutzung. Folglich ist keine amtliche oder sonstige Registrierung erforderlich. Der kennzei- chenrechtliche Werkbegriff unterscheidet sich vom urheberrecht- lichen.
Zur Vorverlagerung der Schutzpriorität bietet sich die öffentliche Ankündigung in branchenüblicher Weise in einer Titelschutzanzeige – zum Beispiel im »Börsenblatt für den deutschen Buchhandel« oder in »Der TitelschutzAnzeiger« – für Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Tonträger, Hörfunk, TV und Film – an. Allerdings muss der Titel in angemessenem zeitlichen Abstand, das heißt innerhalb von sechs Monaten nach einer solchen Ankündigung, in den Verkehr gebracht werden. Bei etwaigen Verzögerungen kommt durch die Wiederholung einer Titelschutzanzeige eine Verlängerung der vorverlagerten Schutzfrist in Betracht.

Literaturhinweis

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Kanzlei

Deutsch, Volker/Ellerbrock, Tatjana: Titelschutz. Werktitel und Do-mainnamen, Verlag C. H. Beck, München 2004
[dazu Rezension von Ronald Schmidt, In: MMR, München 2005, Heft 6, S. XXVI - XXVII]

Haupt, Stefan/Schmidt, Ronald: »Schutz von Namen, Firmen, Un- ternehmenskennzeichen, Marken, Titeln, Domains, geografischen Herkunftsangaben und olympischen Symbolen«. In: Beck’sches Rechtsanwaltshandbuch (herausgegeben von Hans-Ulrich Büchting und Benno Heussen), Verlag C. H. Beck, München, 9. Aufl. 2007, S. 1113 – 1130

Haupt/Schmidt: Markenrecht und Branding – Schutz von Marken, Namen, Titeln, Domains und Herkunftsangaben, dtv Deutscher Ta-schenbuch Verlag, München 2007

Haupt, Stefan/Schmidt, Ronald: »Schutz von Namen, Firmen, Un- ternehmenskennzeichen, Marken, Titeln, Domains, geographischen Herkunftsangaben und olympischen Symbolen«.
In: Beck’sches Rechtsanwaltshandbuch 2004/2005 (herausgegeben von Hans-Ulrich Büchting und Benno Heussen), Verlag C. H. Beck, München, 2004, S. 1043 - 1060

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